Trotz eines UN-Waffenembargos wird die Konfliktregion der Großen Seen in Afrika von Rüstungsgütern aus Osteuropa und dem Balkan sowie aus Südafrika, Großbritannien und den USA überschwemmt, wie ein heute veröffentlichter Bericht von amnesty international (ai) nachweist. In der Demokratischen Republik Kongo (DRK), Ruanda und Uganda werden mit diesen Waffen massenhaft schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. ai ruft den UN-Sicherheitsrat dazu auf, das Waffenembargo für die DRK zu erneuern und zu verschärfen sowie strenge Restriktionen gegen jeden Staat zu verhängen, der nachweisbar Waffen in die DRK exportiert. Alle Staaten müssen sicherstellen, dass Verletzungen des UN-Waffenembargos als schwere Straftat verfolgt und alle glaubwürdigen Berichte über illegale Rüstungstransfers untersucht werden.


"Millionen von Menschen haben in sieben Jahren Krieg in der DRK bereits ihr Leben verloren", sagte der ai-Rüstungsexperte Mathias John. "Dennoch geht der Verkauf von Munition und Waffen an die kämpfenden Regierungen und Milizen weiter - und damit die Tötungen, Vergewaltigungen und Vertreibungen der Zivilbevölkerung. Wenn die internationale Staatengemeinschaft, die UN und die Nachbarstaaten die Rüstungstransfers nicht unterbinden, wird der 2002 ausgehandelte, ohnehin wackelige Friedensprozess zusammenbrechen, mit katastrophalen Folgen für die Menschenrechte."

Zu den Herkunftsländern der Waffen zählen u. a. Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Tschechien, Israel, Russland, Serbien, Südafrika, Großbritannien und die USA. Regierung und Privatfirmen in der DRK beziehen Waffen aus Tschechien, Israel und der Ukraine im Tausch gegen Diamanten. Aus Albanien und Serbien sind von Ende 2002 bis Mitte 2003 rund 400 Tonnen Munition - größtenteils für Kalaschnikow-Sturmgewehre - nach Ruanda verschifft worden. An dem Handel waren Firmen aus Israel, Ruanda, Südafrika und Großbritannien beteiligt. Weitere Munitionslieferungen erreichten Ruanda Mitte 2004 per Flugzeug aus Osteuropa.

Quelle: Pressemitteilung amnesty international

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