Negative Einkommensteuer

Die negative Einkommensteuer ist ein steuer- und sozialpolitisches Konzept, das eine Verbindung zwischen Steuerzahlung und Sozialleistungen herstellt. Ziel ist es, Menschen mit geringem Einkommen zu unterstützen, ohne dass sie gesonderte Sozialhilfe beantragen müssen. Statt klassischer Sozialtransfers würde die Steuerverwaltung diese Unterstützung direkt über das Steuersystem abwickeln. Wer über ein bestimmtes Einkommen hinaus verdient, zahlt wie gewohnt Steuern. Wer darunterliegt, erhält dagegen eine staatliche Zahlung, die wie eine „negative Steuer“ wirkt. Damit soll das Verfahren einfacher, transparenter und für Betroffene weniger stigmatisierend sein als getrennte Sozialprogramme.

Grundprinzip

Das Modell der negativen Einkommensteuer geht auf den US-Ökonomen Milton Friedman zurück, der es in den 1960er-Jahren vorschlug. Ausgangspunkt ist ein festgelegtes Existenzminimum, das jedem Bürger garantiert werden soll. Liegt das Einkommen unterhalb dieses Niveaus, greift ein Mechanismus: Der Staat zahlt einen Anteil der Differenz zwischen tatsächlichem Einkommen und Existenzminimum aus. Je höher das Einkommen, desto geringer wird dieser Zuschuss. Ab einem bestimmten Schwellenwert entfällt die staatliche Unterstützung und es setzt die normale Steuerpflicht ein. Dadurch entsteht ein gleitender Übergang zwischen Transferempfängern und Steuerzahlern. Ziel ist, sogenannte Armutsfallen zu vermeiden, bei denen sich zusätzliche Arbeit kaum lohnt, weil Sozialleistungen sofort gekürzt würden. Mit der negativen Einkommensteuer wird jeder zusätzlich verdiente Euro zumindest teilweise behalten, was Anreize für Erwerbstätigkeit schafft. Das Modell gilt daher auch als mögliche Vorstufe oder Alternative zu Konzepten wie einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Umsetzung und Diskussion

In der Praxis ist die negative Einkommensteuer bislang nicht flächendeckend eingeführt worden, wurde jedoch in verschiedenen Ländern erprobt. In den Vereinigten Staaten gab es in den 1970er-Jahren Testprogramme, die zeigten, dass die Erwerbsbereitschaft leicht zurückging, aber nicht in dem Maße, wie Kritiker befürchteten. Auch in Europa wird das Konzept in wissenschaftlichen und politischen Debatten immer wieder aufgegriffen. Befürworter betonen die Verwaltungsvereinfachung und die soziale Absicherung auf direktem Weg. Zudem könnte das System dazu beitragen, Bürokratie und Doppelstrukturen im Sozialwesen zu reduzieren. Kritiker weisen hingegen auf mögliche hohe Kosten und die Gefahr einer Abhängigkeit von staatlichen Zahlungen hin. Ein weiterer Diskussionspunkt betrifft die genaue Ausgestaltung: Entscheidend sind Höhe des garantierten Betrags und die Rückzahlungsquote, also wie stark die Zuschüsse mit steigendem Einkommen abgebaut werden. Je nach politischer Zielsetzung können diese Parameter sehr unterschiedlich gewählt werden, wodurch sich die finanziellen Auswirkungen und sozialen Effekte stark verändern. Insgesamt bleibt die negative Einkommensteuer ein theoretisch klares, aber praktisch anspruchsvolles Modell, das bis heute regelmäßig als Reformoption in Steuer- und Sozialpolitik diskutiert wird.