Obamacare
Das sogenannte "Obamacare" ist die umgangssprachliche Bezeichnung für den Affordable Care Act (ACA), ein umfassendes Gesundheitsgesetz, das 2010 in den Vereinigten Staaten verabschiedet wurde. Ziel des Gesetzes war es, den Zugang zu einer Krankenversicherung zu erleichtern und die Zahl der nichtversicherten Bürger deutlich zu senken. Es handelte sich um die größte Reform des amerikanischen Gesundheitssystems seit Jahrzehnten. Der ACA führte mehrere zentrale Neuerungen ein: eine Versicherungspflicht für Privatpersonen, Subventionen für einkommensschwache Haushalte, eine Ausweitung von Medicaid sowie neue Regeln für Versicherungsunternehmen. Beispielsweise durften Versicherer keine Personen mehr wegen bestehender Erkrankungen ausschließen. Außerdem mussten sie bestimmte Mindestleistungen anbieten. Auf diese Weise sollte ein fairerer Zugang zu medizinischer Versorgung geschaffen werden, unabhängig von Einkommen oder gesundheitlicher Vorgeschichte.
Trotz dieser Ziele war das Gesetz von Beginn an stark umstritten. Viele Bürger empfanden die Versicherungspflicht als Eingriff in die persönliche Freiheit. Wer keine Versicherung abschloss, musste eine Strafzahlung leisten, was als Zwang wahrgenommen wurde. Zudem kam es in einigen Bundesstaaten zu deutlichen Prämiensteigerungen, da Versicherer nun zusätzliche Leistungen abdecken mussten. Manche Menschen verloren ihre bisherigen, günstigeren Versicherungsverträge, weil diese nicht mehr den neuen Standards entsprachen. Auch Arbeitgeber waren betroffen: Betriebe mit mehr als 50 Vollzeitangestellten mussten ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung anbieten oder Strafzahlungen leisten. Kritiker befürchteten dadurch eine Belastung für Unternehmen und mögliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Hinzu kam die Komplexität des Gesetzes, das über 900 Seiten umfasste und für viele schwer verständlich war. Als der Start der offiziellen Website HealthCare.gov im Jahr 2013 zudem von technischen Problemen überschattet wurde, verstärkte dies den negativen Eindruck.
Politisch wurde Obamacare zu einem Symbol für die tiefe Spaltung in den Vereinigten Staaten. Während die Demokraten das Gesetz als entscheidenden Fortschritt für mehr soziale Gerechtigkeit betrachteten, lehnten die Republikaner es nahezu geschlossen ab. Im Kongress stimmte kein einziger republikanischer Abgeordneter für das Gesetz. In den Folgejahren wurde der ACA zu einem zentralen Thema der politischen Auseinandersetzung, insbesondere während der Präsidentschaftswahlen. Gegner kritisierten vor allem die höheren Kosten, die staatliche Einmischung in den Versicherungsmarkt und die Belastung für Unternehmen. Befürworter betonten dagegen, dass Millionen Menschen erstmals Zugang zu einer Krankenversicherung erhielten und bestehende Vorerkrankungen kein Hindernis mehr darstellten. Diese gegensätzlichen Positionen machten den ACA zu einem dauerhaften Streitpunkt in der amerikanischen Politik.
Unter Präsident Donald Trump versuchten die Republikaner ab 2017 mehrfach, Obamacare wieder abzuschaffen. Ein vollständiges Ende des Gesetzes gelang jedoch nicht. Stattdessen wurden einzelne Bestandteile verändert oder gestrichen. Am bekanntesten ist die Abschaffung der Strafzahlung für nichtversicherte Personen im Jahr 2017. Damit fiel die Kernidee der Versicherungspflicht weg, während andere Elemente wie Subventionen oder der Schutz bei Vorerkrankungen bestehen blieben. Mehrere Versuche einer vollständigen Aufhebung scheiterten, unter anderem 2017 im US-Senat, als der republikanische Senator John McCain überraschend dagegen stimmte. Trotz dieser Rückschläge blieb das Gesetz politisch umkämpft, auch wenn es inzwischen zu einem festen Bestandteil des amerikanischen Gesundheitssystems geworden ist.
Heute gilt Obamacare insgesamt als stabiler und verbreiteter als in den Anfangsjahren. Zwar bestehen weiterhin Probleme, etwa mit steigenden Prämien oder regionalen Unterschieden im Angebot, doch hat sich die Grundidee des erweiterten Versicherungsschutzes etabliert. Millionen Amerikaner verdanken dem ACA den Zugang zu medizinischer Versorgung. Auch die öffentliche Meinung hat sich verschoben: Während das Gesetz in den ersten Jahren eher unpopulär war, genießt es mittlerweile mehr Zustimmung, vor allem wegen des Schutzes bei Vorerkrankungen. In der Praxis hat sich der Affordable Care Act damit von einem hochumstrittenen Reformprojekt zu einem dauerhaften Bestandteil des US-amerikanischen Gesundheitssystems entwickelt.
